Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Alle Leistungen, die UG-Gesellschaft für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen UG-Gesellschaft und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss

a)     Zum Vertragsschluss mit dem Onlineshop sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind.

b)    Die Angebote von UG-Gesellschaft im Internet sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, online Dienstleistungen zu bestellen.

c)     Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Dienstleistungen online bestellt.

d)    Ein rechtsgültiger Vertrag kommt zustande, indem der Kunde Dateien und Inhalte anfordert und UG-Gesellschaft ihm diese zur Verfügung stellt. Die Bereitstellung der Dateien erfolgt per Download-Link, per Übersendung per E-Mail oder, sofern gewünscht, per Fax oder per Post. Die Zustellung per Fax oder per Post kann mit zusätzlichen Kosten verbunden sein. Die Lieferung angeforderter Dateien und Inhalte in der vorgenannten Art und Weise erfolgt grundsätzlich sofort nach abgeschlossener Bestellung. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ erfolgt die Lieferung nach Eingang der Zahlung bei UG-Gesellschaft.

e)     Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang der Dateien und Inhalte gegeben sind. Ebenso hat der Kunde Sorge zu tragen, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.

f)     Sind die Voraussetzungen aus 2. e) nicht erfüllt, ist dies ohne Einfluss auf das Zustandekommen des Vertrages zwischen dem Kunden und UG-Gesellschaft.

3. Preise und Zahlung

a)     Alle angegebenen Preise sind Brutto-Preise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

b)    Firmenkunden, die Ihren Unternehmenssitz nicht in Deutschland haben, aber innerhalb eines EU-Staates, erhalten bei Angabe der Firmendaten und einer gültigen UST-ID eine umsatzsteuer-befreite Rechnung. Der Kunde ist für die korrekte Angabe und Eingabe der UST-ID verantwortlich. Im Fall der Angabe einer falschen UST-ID ist der Kunde für alle daraus resultierende Schäden, z.B. steuerrechtliche, haftbar.

c)     Durch Aktualisierungen der Internetseite der UG-Gesellschaft verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Preisangaben und Angaben über die Beschaffenheit der angebotenen Dienstleistungen ihre Gültigkeit.

d)    Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.

e)     Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.

f)     UG-Gesellschaft kann sich Diensten von Drittunternehmen bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess bezeichnet.

g)    Alle Zahlungen sind sofort fällig. Es tritt Verzug ein, wenn eine Abbuchung des Kaufpreises oder eine entsprechende Kreditkartenbelastung fehlschlägt oder die Abbuchung oder Kreditkartenbelastung vom Kunden ohne Rechtsgrund storniert wird.

h)     Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist UG-Gesellschaft berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe geltend zu machen. Das Recht der UG-Gesellschaft, eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren bzw. Dienstleistungen Eigentum des Onlineshops (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung bzw. Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne ausdrückliche Einwilligung des Onlineshops nicht zulässig.

5. Lieferung

a)     Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde eine falsche Lieferadresse angegeben hat oder weil der Kunde unter der von ihm angegebenen Lieferadresse nicht mehr anzutreffen ist, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

b)    Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit und Versand eines Produktes nur voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen oder garantierten Versandtermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.

c)     Wenn UG-Gesellschaft während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass vom Kunden bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird der Kunde darüber gesondert per E-Mail informiert.

d)    Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

6. Gewährleistung, Haftung

a)     UG-Gesellschaft erstellt und pflegt die Dateien und Inhalte mit größter Sorgfalt. Dennoch übernimmt UG-Gesellschaft keine Gewähr dafür, dass die Dateien und Inhalte für die konkreten Bedürfnisse des Kunden passend und richtig sind. Der Kunde wählt die Dateien und Inhalte eigenverantwortlich aus und verwendet diese eigenverantwortlich. Die Haftung von UG-Gesellschaft für die falsche Verwendung der Dateien und Inhalte ist ausgeschlossen.

b)    Die Dateien und Inhalte sind lediglich Anhaltspunkte und ersetzen keine fachkundige Beratung. Der Kunde sollte deshalb eventuell anwaltlichen Rat einholen, bevor er die Dateien und Inhalte verwendet. Unterlässt der Kunde dies und entsteht aufgrund dessen ein Schaden, ist die Haftung von UG-Gesellschaft hierfür ausgeschlossen.

c)     UG-Gesellschaft haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet UG-Gesellschaft ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet UG-Gesellschaft in demselben Umfang.

d)         Die Regelung des vorstehenden Absatzes 6. c) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

e)    Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften

7. Datenschutzhinweise

a)     Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten:
Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Der Besuch unserer Webseite setzt die Eingabe von Daten generell nicht voraus. Es werden lediglich anonymisierte Zugriffsdaten ohne Personenbezug erhoben, wie beispielsweise Name Ihres Internet-Serviceproviders, Uhrzeit und Datum des Seitenaufrufs oder Namen der angeforderten Dateien. Zur Datenerhebung können so genannte „Cookies“ eingesetzt werden, die ebenfalls die Daten ausschließlich in anonymer oder pseudonymer Form erheben und speichern und keinen Rückschluss auf Ihre Person zulassen.

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (Google). Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, so-fern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Personenbezogene Daten werden von uns nur erhoben, wenn uns diese im Rahmen einer Bestellung, einer Anfrage oder einer sonstigen Kontaktaufnahme, z. B. per E-Mail, freiwillig übermittelt werden. Wir verwenden die erhobenen Daten ausschließlich zu dem Zweck, zu dem sie mitgeteilt wurden, etwa zur Abwicklung der konkreten Bestellung oder Bearbeitung der gestellten Anfrage. Nach vollständiger Abwicklung eines erteilten Auftrags bzw. abgeschlossener Bearbeitung der Anfrage wird der Zugriff auf ihre Daten gesperrt und nach Ablauf ggf. einschlägiger steuer- und handelsrechtlicher Vorschriften gelöscht, es sei denn, Sie haben ausdrücklich einer darüber hinausgehenden Datenverwendung zugestimmt. Bei Anmeldung zu unserem Newsletter nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse bzw. Postadresse für eigene Werbezwecke. Sie können sich jederzeit vom Newsletter-Bezug abmelden. Nach Eingang der Abmeldung werden Ihre Daten unverzüglich gelöscht.

b)    Vertraulichkeit:
Wir behandeln die personenbezogenen Daten streng vertraulich und geben die Daten nicht an Dritte weiter, sofern dies nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit einer Vertragsdurchführung erforderlich ist. Die personenbezogenen Daten werden durch SSL verschlüsselt und an uns übertragen. Unsere Webseite ist durch technische Maßnahmen gegen Beschädigungen und unberechtigten Zugriff geschützt.

c)     Auskunfts- & Widerrufsrecht:
Sie erhalten jederzeit ohne Angaben von Gründen kostenfrei Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten sowie Herkunft und Zweck der Speicherung. Sie können durch einfache Mitteilung verlangen, dass Ihre bei uns erhobenen Daten gesperrt, berichtigt oder gelöscht werden. Sie können jederzeit die uns erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen.

Schicken Sie hierzu einfach eine E-Mail mit entsprechender Aufforderung an info@ug-gesellschaft.de.

8. Nutzungsbeschränkung und Urheberrecht

a)         An den zur Verfügung gestellten Inhalten werden die einfachen Nutzungsrechte im vertragstypischen Umfang eingeräumt. Sofern sich aus dem Vertragszweck nichts Gegenteiliges ergibt,  wird nur das Recht eingeräumt, das erworbene Produkt für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Im Übrigen verbleiben die Nutzungsrechte an den Inhalten bei der UG-Gesellschaft. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Inhalte im Internet oder auf sonstige Weise, entgeltlich oder unentgeltlich, Dritten zur Verfügung zu stellen, soweit nicht die zweckmäßige Nutzung der Inhalte eine solche Weitergabe an Dritte voraussetzt. Ein Weiterverkauf der Inhalte ist ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, diese Nutzungsbeschränkung zu beachten, unbeachtlich und unabhängig von ggf. darüber hinaus bestehenden gesetzlichen Urheber- oder sonstigen Schutzrechten, und die Inhalte nur im gestatteten Umfang zu nutzen

b)         Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

9. Inhalte und Links auf unseren Seiten

a)     Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.

b)    Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

c)     Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

d)    Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter und/oder Partnerangebote, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Wir übernehmen für diese fremden Inhalte keine Gewähr. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. UG-Gesellschaft distanziert sich vorsorglich von den dort angebotenen Inhalten.

e)         Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

10. Gerichtsstand

a)     Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz der UG-Gesellschaft.

b)    Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

11. Gültigkeit der AGB

Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von UG-Gesellschaft anerkannt.

12. Schlussbestimmungen

a)     Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

b)    Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

c)     Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.

d)    UG-Gesellschaft kann diese Vertragsbedingungen jederzeit ändern. In dem Fall könnten die jetzt auf Bestellungen anwendbaren AGB zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr abrufbar sein. Sie haben die Möglichkeit die aktuellen AGB für Ihre Unterlagen auszudrucken. Eine Speicherung der Vertragsdaten durch UG-Gesellschaft findet nicht statt.

UG-Gesellschaft ist eine Marke der L4you Ltd. Alle Aufträge werden im Namen und für Rechnung der L4you Ltd, Leuschnerdamm 13, 10999 Berlin erstellt.

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